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U18 -Wahl NRW 2017 — warum sich Kreuzchen lohnen

Junge Menschen aus NRW, beteiligt euch!

Politik? Jugendbeteiligung? Das ist kein Widerspruch, wie auch die U18-Wahl in NRW zur Landtagswahl zeigt. Unsere stellvertretende Vorsitzende Lea Laux erklärt, warum eine solche Partizipationsmöglichkeit einer der ersten Schritte ist, damit junge Menschen politisches Interesse zeigen können.

Landtagswahl in meinem Bundesland? Warum sollte mich das interessieren? Ich darf ja noch nicht einmal wählen, also muss es schon irgendwie unerwünscht sein, dass ich mich für Politik interessiere und aktiv werde. Außerdem bin ich dafür doch sowieso viel zu jung. Mir fehlt die Erfahrung, die andere haben, um überhaupt politisch eine Meinung haben zu können.

Genau so oder zumindest so ähnlich könnten die Gedanken von jungen Menschen aktuell in Nordrhein-Westfalen sein. Denn sie haben politisch gesehen keine Stimme, weil das Wahlrecht noch immer an das Alter von 18 Jahren gebunden ist.
Allerdings setzen sich inzwischen immer mehr Projekte wie die U18-Wahl durch, die auch in NRW vor der Landtagswahl für die jungen Menschen in diesem Bundesland stattfindet. Hierbei können alle Personen unter 18 am 5. Mai, also morgen, in einem entsprechenden Wahllokal ihre Stimme abgeben und so ein junges Zeichen setzen, wie sie sich die Gestaltung des Bundeslandes in der eigentlichen Wahl wünschen. Daher ist es eindeutig von uns gewünscht, eine möglichst große Wahlbeteiligung zu erreichen.

Nur so herrscht eine gewisse Stimmkraft von der U18-Wahl hin zur eigentlichen Wahl des Landtages von NRW. Kinder und Jugendliche können so ein Zeichen setzen und durch die Größe ihrer Stimmkraft auf ihre Interessen aufmerksam machen. Junge Menschen aus NRW, beteiligt euch! Auch junge Leute haben das Recht auf eine politische Meinung und das Recht, dieser politischen Meinung Ausdruck zu verleihen, idealerweise mit dem eigenen Stimmrecht.

Dennoch werden sie immer noch nicht ernst genommen. Welche Regierung sorgt sich denn wirklich um die Beteiligung und Interessen von Kindern und Jugendlichen? Daher benötigen wir dringend Änderung. Junge Menschen sind die Zukunft und haben einen eigenen Blickwinkel auf politische Geschehnisse, der in jedem Fall seine Berechtigung hat und im Sinne des Pluralismus mehr als nur wünschenswert ist. 

Eine U18-Wahl darf dabei nur der erste Schritt sein. Eine Absenkung des Wahlalters, eine stärkere Beteiligungsmöglichkeit, Verbesserung und Schaffung von Jugendparlamenten, … Es existieren unzählige Baustellen, an denen gearbeitet werden kann. Daher, liebe junge Menschen in NRW, ist meine Bitte an euch, euch zu beteiligen und dabei zu helfen, diesen ersten Schritt der U18-Wahl zu gehen, um ein möglichst großes Stimmgewicht zu erreichen, um endlich ernst genommen zu werden.

Deshalb fordern wir alle jungen Menschen in NRW, die noch nicht 18 Jahre alt sind, auf: geht heute, am Freitag den 05.05., wählen! Eine Liste mit Wahllokalen in eurer Nähe findet ihr hier.

Rede auf dem Bundesparteitag 2017.1 der Piratenpartei

Rede unserer Sprecherin Elina Hattendorf auf dem Bundesparteitag 2017.1 am 25.03.2017 in Düsseldorf:

Hallo Piraten,
Ich bin Elina, 13 Jahre alt und Sprecherin der Jungen Piraten.
Ich bin bei den JuPis (Jungen Piraten Anm. d. Red.), weil ich etwas bewegen möchte.
Wir haben uns letztes Jahr auf dem BPT (Bundesparteitag Anm. d. Red.) in Wolfenbüttel gegründet. Wir haben momentan ungefähr 30 Mitglieder.
Warum sind Jugendliche wichtig für die Politik?
Wir betrachten viele Dinge anders als Erwachsene. Dadurch haben wir neue und andere Ideen. Damit diese Ideen nicht verloren gehen, müssen auch Jugendliche in der Politik ernst genommen werden. Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Einführung von Jugendparlamenten. Ein weiterer könnte das Absenken des Mindestwahlalters sein.
Zu den JuPis bin ich gegangen, weil mir Themen wie Transparenz, Datenschutz und Digitalisierung wichtig sind. Ich bin auch deshalb in die Politik gegangen, um andere Jugendliche für Politik zu begeistern.
Besonders Transparenz ist notwendig, damit Jugendliche Politik nachvollziehen können. Transparenz ist auch wichtig für Vertrauen.
Deswegen sind und bleiben Piraten wichtig für die Politik.
Wer uns (Junge Piraten Anm. d. Red.) unterstützen möchte, kann bei uns Fördermitglied werden.
Ahoi Piraten und viel Erfolg bei den Wahlen!

Informationsfreiheit

Heute, am 16.03., ist internationaler Tag der Informationsfreiheit. Unser Schatzmeister Felix (@LostInCoding) Wöstmann hat deshalb einen Beitrag für euch geschrieben, was das Informationsfreiheitsgesetz ist, wozu man es gebrauchen kann und wie man eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellen kann. Wer fragdenstaat.de schonmal benutzt hat oder bereits über das Thema informiert ist kann sich diesen Text sparen und findet hier ein lustiges Video von einem Hamster der eine kleine Pizza isst.

 

Das Informationsfreiheitsgesetz

In der Bundesrepublik und vielen ihrer Bundesländer gibt es seit knapp 20 Jahren Informationsfreiheitsgesetze. Diese berechtigen jede Bürgerin zum Zugang zu Informationen von Behörden, egal wie diese gespeichert werden.

Beispiele zur Veranschaulichung:

Lange Zeit war der Zugang zu diesem Werkzeug jedoch etwas umständlich. Es musste die Adresse der richtigen Behörde gesucht werden und dann eine Mail, ein Fax oder ein Brief geschrieben werden, am besten mit einem Hinweis auf das jeweilige Gesetz. Es war nicht möglich zu prüfen ob bereits jemand die gleiche Anfrage gestellt hat und auch das Nachvollziehen der Fristen und ihre Einhaltung war aufwendiger.

 

Frag den Staat

Zum Glück gibt es seit ein paar Jahren fragdenstaat,de. Hier kann man sehr einfach die Datenbank der bereits gestellten IfG Anfragen durchsuchen und, wenn es die Information die man gern hätte nicht gibt, eine neue Anfrage stellen. Einfach die richtige Behörde auswählen und präzise beschreiben welche Informationen, Dokumente oder Korrespondenzen man gerne hätte. Aber die Plattform hat noch weitere nette Funktionen: Es kann ausgewählt werden ob eine Anfrage öffentlich gemacht wird oder privat bleiben soll. Anfragen können ohne Anmeldung gestellt werden, man bekommt eine Benachrichtigung, wenn die Frist der Behörde abläuft. Außerdem kann die komplette Korrespondenz mit der Behörde über die Website geführt und nachvollzogen werden.

 

Beispiele:

Hier mal einige Beispiele was man Fragen kann:

Es wurden Daten über die Dienstreisen von Regierungsmitgliedern in Mecklenburg-Vorpommern angefragt.

Oder die Reisekosten bzw. Übernachtungskosten von Frau von der Leyen.

In Münster läuft gerade eine Anfrage zu den Kosten der Paris Reise von Oberbürgermeister Lewe.

 

Fazit:

Wie man sehen kann sind die Informationsfreiheitsgesetze und Frag den Staat mächtige Werkzeuge um schnell an Informationen zu gelangen und die neu gewonnenen Erkenntnisse mit anderen zu teilen. Besonders politisch Aktive ohne Mandat, Bürgerinitiativen, Journalisten oder einfach nur interessierte Bürger profitieren davon.

Leider gibt es auch Einschränkungen. Manche Bundesländer haben immer noch kein IfG Gesetz, wenn das Zusammenstellen der Information Kosten verursacht können die auf den Fragesteller umgelegt werden (so wie bei meiner Anfrage). Abgelehnt kann ein Auskunftsersuchen auch, weil die Herausgabe der Informationen behördliche Maßnahmen gefährden oder urheberrechtlich geschützt sind.

Auf  transparenzranking.de haben der Mehr Demokratie e.V und die Open Knowledge Foundation die IfG der Bundesländer verglichen und zeigen Was, Wo angefragt werden kann.

 

Es gibt außerdem noch ein tollen Vortrag vom 31c3 (der alljährlichen Konferenz des Chaos-Computer-Clubs) zu dem Thema.

 

 

Das Titelbild heißt “Freedom of Information Act FOIA dumped” ist von Democracy Chronicles und steht unter der  CC BY 2.0 Lizenz.

Eingereichte Anträge zur BMV 17.1

Bis zum 20. Januar 2017 wurde insgesamt ein Antrag eingereicht.

Satzungsänderungsantrag

Antragssteller: Lea

Unterstützer: Jojo

Es wird beantragt, §10 (5) der Satzung zu streichen.

Begründung:

Fristen machen uns nur in der aktuellen Planung unflexibel und sind somit zum aktuellen Zeitpunkt nicht zielführend.

Einladung zur Bundesmitgliederversammlung 2017.1

Hallo Du!
Wir laden dich ganz herzlich zur 1. regulären Bundesmitgliederversammlung 17.1 der Jungen Piraten (BMV 17.1) am 28.  & 29.01.2017 ins Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-Straße 111, 34134  Kassel ein.
Die Bundesmitgliederversammlung beginnt am Samstag um 12 Uhr und endet am Sonntag vorraussichtlich um 15 Uhr.
Auf  unserer Mitgliederversammlung wird es vorallem darum gehen, dass wir  uns politisch positionieren wollen. Dazu hat unsere AG Programm bereits  unter https://junge-piraten.piratenpad.de/Wichtige-20politische-20Forderungen einige Ideen erarbeitet und freut sich, wenn auch ihr euch einbringt. Außerdem werden wir den Bundesvorstand neuwählen.
Alle Infos zur Bundesmitgliederversammlung findest du hier: http://wiki.piratenpartei.de/Junge_Piraten:BMV171

Solltest  du bereits Anträge haben, kannst du sie dort einstellen oder eine Email  an den Vorstand schicken: vorstand-junge-piraten@piratenpartei.de . Es  gibt derzeit keine Antragsfristen, Anträge können also auch während der  BMV gestellt werden.
Am  Samstag werden wir uns erstmal zusammensetzen, einander kennenlernen  und in eigenen kleinen Workshops die Themen erarbeiten. Abends machen  wir es uns dann entweder gemütlich oder wir machen die Kasseler  Innenstadt unsicher – das entscheiden wir dann gemeinsam. Am Sonntag  beginnt dann um vorraussichtlich 10 Uhr der formale Teil, bei dem wir  wählen und über unsere erarbeiteten Positionen diskutieren und abstimmen  werden.
Die vorläufige Tagesordnung:
1) Eröffnung durch den Vorsitzenden

1.1) Grusswörter

1.2) Wahl der Versammlungsleiter

1.3)  Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse /   Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften /   Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen /  Gedankenübertragungen / Gravitationswellen

1.4) Wahl der Protokollanten

1.5) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

1.6) Abstimmung über die Geschäftsordnung

1.7) Abstimmung über die Wahlordnung

1.8) Abstimmung über die Tagesordnung

2) Satzungsänderungsanträge die direkten Einfluss auf den Verlauf der Bundesmitgliederversammlung haben

3) Politische Anträge

4) Wahl des Bundesvorstands

4.1) Wahl des Vorsitzenden

4.2) Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

4.3) Wahl des Schatzmeisters

5) Satzungsänderungsanträge

6) Sonstige Anträge

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden, Workshops und sonstige Beiträge
Um am offiziellen Teil der Versammlung (Abstimmungen, Wahlen) aktiv teilnehmen zu können, musst du Mitglied sein und alle Mitgliedsbeiträge (min. 12€/Jahr) entrichtet haben. Der Eintritt in die Jungen Piraten ist vor Ort möglich.
WICHTIG:  Wenn du kommst, melde dich bitte bei uns verbindlich bis zum 11.01.2017  an, damit wir die Verpflegung (Kosten ca. 10-15€; bitte angeben ob  vegan oder mit Fleisch) organisieren können. 

Weitere Infos zu Anreise, Verpflegung, Unterkunft usw. findet ihr nochmal ausführlich im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Junge_Piraten:BMV171
Wir freuen uns, dich Ende Januar in Kassel zu sehen!
Viele Grüße

Der Bundesvorstand der Jungen Piraten
Junge Piraten e.V.

c/o Piratenpartei Deutschland – Landesverband NRW

Akademiestraße 3

40213 Düsseldorf
Die Jungen Piraten werden vertreten von:

Jonathan-Benedict Hütter (Vorsitzender)

Lea Laux (stellvertretende Vorsitzende)

Kevin Lübke (stellvertretender Vorsitzender)

Felix Wöstmann (Schatzmeister)

Rede auf dem Landesparteitag 16.3 der Piratenpartei NRW


Rede unseres Bundesvorsitzenden Jonathan-Benedict auf dem Landesparteitag 2016.3 der Piratenpartei NRW am 19.11.2016 in Dortmund:
Liebe Piraten,
wir haben wieder eine Jugendorganisation!
Im vergangenen Sommer haben sich ein paar junge Menschen aus unserer Partei zusammengesetzt und innerhalb von eineinhalb Monaten eine komplett neue Jugendorganisation aufgebaut.
Wir haben es geschafft. Es gibt jetzt wieder Junge Piraten.
Die meisten von uns sind hier aus NRW.
Dennoch sind wir wenige. Wir wollen mehr werden.
Mitgliederneugewinnung ist das Stichwort, das neben dem Wahlkampf auch für euch als Partei ein wichtiges Thema ist.
Leider stelle ich fest, dass sich in dieser Partei bei vielen Menschen eine gewisse Resignation breit macht. Realpolitik frustriert, ja das weiß ich.
Ja, wir jungen Menschen haben oft ziemlich utopische Ideen. Ich weiß, dass viele Ideen von jungen Menschen vielleicht völlig unrealistisch wirken. Deswegen habe ich eine Bitte an euch:
Wenn junge Leute mit Ideen zu euch kommen, schenkt ihnen Raum, hört euch an, was sie zu sagen haben. Gebt uns jungen Menschen, gerade denen, die noch keine Piraten sind, dass Gefühl, dass die Piratenpartei für unsere Ideen da ist, zuhört und ernst nimmt.
Oft fällt das gerade Menschen mit realpolitischer Erfahrung nicht leicht. Dann wendet euch gerne an uns.
Wir Jungen Piraten unterstützen euch gerne.
Wir Jungen Piraten sind die „Spinner“ (wie sie eine Rockband vor 6 Jahren nannten), wir sind die Vertreter der jungen Leute in und um diese Partei.
Wir unterstützen euch gerne, sprecht uns an!
Vielen Dank.

Einladung zur Vorstandssitzung am 19.10.

Hallo liebe JuPis
Piraten und Interessierte
Hiermit laden wir euch ganz herzlich zu unserer regulären Vorstandssitzung am 19.10. um 19:00 im Mumble im Raum Junge Piraten ein.
Piratige Grüße
Euer Vorstand

BMV 17.1 der Jungen Piraten Terminfindung

Hallo #JungerPirat,
es ist bald an der Zeit, unsere erste reguläre Bundesmitgliederversammlung durchzuführen. Dabei würden wir dich gerne kennenlernen, mit dir an unseren Themen arbeiten und einen neuen Vorstand wählen. 
Dafür sind 2 Tage notwendig weswegen wir nun einen Termin für dieses Event suchen. Abstimmen, welches Datum du dir wünschst, kannst du hier: https://www.systemli.org/poll/#/poll/RLpT7gmhZj/participation?encryptionKey=fe61Ped4rziTCfseu9SwlmYvoIo22STmduJka0KY
So eine BMV macht natürlich etwas Arbeit, falls du also an der Mitarbeit und Organisation für diese Bundesmitgliederversammlung interessiert bist, laden wir dich herzlich zu unserem ersten Mumble-Treffen am 26.10.16 um 19 Uhr auf dem Server der NRW-Piraten ein. Falls du außerdem Vorschläge für eine geeignete Location hast, wende dich bitte bis zum 31.10.16 direkt an unseren Vorsitzenden Jonathan-Benedict (Jojo) Hütter unter jojo@piratenpartei-nrw.de.
Dein Bundesvorstand
Du bekommst diese Mail, weil du Mitglied im Junge Piraten e.V. (Eintragung ausstehend) bist.
Deine Mitgliedsnummer ist die #Mitgliedsnr . 
Bei Fragen zu deiner Mitgliedschaft wende dich bitte an unseren Schatzmeister Felix Wöstmann unter felixwoestmann@piratenpartei-nrw.de 

Junge Piraten trauern um Piratenpolitiker Gerwald Claus-Brunner

Update: im Laufe der vergangenen Stunden hat der Fall Gerwald Claus-Brunner eine dramatische Wendung genommen. Wir möchten uns an dieser Stelle nicht zu den im Raum stehenden Vorwürfen äußern; jedoch darauf hinweisen, dass der u.s. Beitrag zu einem früheren Zeitpunkt verfasst wurde.

​Mit Bestürzung haben auch die Jungen Piraten den Tod des sehr bekannten, wenn auch nicht ganz unumstrittenen Piratenpolitiker Gerwald Claus-Brunner, aka „Faxe“ zur Kenntnis genommen.

„Mit Faxe konnte man politisch klarkommen — oder eben nicht. Fest steht: er war ein echter Pirat. Ich bin traurig, dass die Piratenpartei mit Faxe einen weiteren wichtigen Wegbegleiter und Gesicht der Piratenpartei verloren hat.“

Jonathan-Benedict Hütter, Vorsitzender

„Bevor ich bei den Piraten war kannte ich Faxe aus dem Fernsehen. Irgendwie gehört er zur Piratenpartei. Ohne ihn fehlt was.“

Felix Wöstmann, Schatzmeister

„Faxe war ein Pirat mit Ecken und Kanten, der sich nie scheute, seine Meinung zu sagen. Letztlich hat ihn das nicht zu einem einfachen Pirat gemacht. Er wird uns aber nicht nur als Pirat, sondern auch als Mensch fehlen.“

Lea Laux, stv. Vorsitzende

„Er war wirklich nicht einfach. Was mich aber doch immer begeistert hat, war, dass er mit Herzblut dabei war.“

Kevin Lübke, stv. Vorsitzender

Wir Jungen Piraten wünschen den Angehörigen, Freunden und der Piratenpartei viel Kraft und Mut, die es braucht, um weiterzumachen.

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